Europawahlen 2019: Die EU ist besser als ihr Ruf

Europawahlen 2019: Die EU ist besser als ihr Ruf

EU-Ratgeber


Bayreuth (02.05.2019) - Bald sind Europawahlen. Aus diesem Anlass hat die IHK Bayreuth, Partner im Beratungsnetzwerk Enterprise Europe Network, ein kleines EU-Lexikon zusammengestellt:

Die Europäische Union ist als freiwilliger Zusammenschluss demokratischer Staaten ein wichtiger Faktor für 74 Jahre Frieden in Europa. Der Binnenmarkt - ohne Grenzen für Waren und Dienstleistungen, Kapital und Personen - ist Vorbild für viele Bündnisse von Staaten in der Welt. Er ist eine Voraussetzung für die wirtschaftliche Stärke und Stabilität der EU im internationalen Kontext. Gemeinsame europäische demokratische Werte zu bewahren, Wachstum und Wohlstand für alle zu sichern, einen fairen Umgang untereinander zu pflegen, das sind Grundprinzipien ihres Bestehens.

Was ist  … - ein kleines EU-Lexikon

Der Europäische Rat:

Viermal jährlich treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten gemeinsam mit dem Präsidenten der EU-Kommission und dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zu einem „Gipfel“. Dort beraten sie über die drängendsten Fragen der Zukunft der EU  und legen die Ziele und Prioritäten der weiteren Entwicklung der EU fest. Der Europäische Rat ist nicht zu verwechseln mit dem Europarat, der die führende Menschenrechtsorganisation Europas ist und 47 Mitgliedsstaaten hat.

https://www.consilium.europa.eu/de/

Der Rat der Europäischen Union:

… ist der „Ministerrat“ der EU. Hier werden durch die jeweiligen Fachminister die EU-Rechtsakte verhandelt und beschlossen. Er koordiniert die Politik der Mitgliedstaaten zum Beispiel auf dem Gebiet der Wirtschaft, Finanzen oder Verkehr. Der Rat entwickelt die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und schließt internationale Abkommen. Gemeinsam mit dem Europaparlament verabschiedet er den Haushalt der EU. Beschlüsse können mit einfacher, qualifizierter Mehrheit oder einstimmig gefasst werden. Der Rat wird vom ständigen Ausschuss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten sowie von mehr als 150 spezialisierten Arbeitsgruppen unterstützt, in denen Experten aus allen Mitgliedstaaten mitarbeiten.

Die Beratungen zu Gesetzesentwürfen sind öffentlich und können auf der Webseite des Rates live verfolgt werden.

https://www.consilium.europa.eu/de/general-secretariat/corporate-policies/transparency/

Die EU-Kommission

.. ist die politisch unabhängige Exekutive der EU. Ihr gehören Kommissare aus allen EU-Mitgliedstaaten an. Die EU-Kommission schlägt dem Rat und dem Europaparlament Gesetze vor, führt deren Beschlüsse aus, überwacht die Erfüllung der Verträge, handelt internationale Handelsabkommen aus und setzt den Jahreshaushaltsplan der EU um. Offizielle Vertretungen in Deutschland befinden sich in Berlin, Bonn und München.

https://ec.europa.eu/germany/

www.ec.europa.eu

Das Europäische Parlament

Seine derzeit 751 freigewählten Abgeordneten vertreten die  Interessen der Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedstaaten. Gemeinsam mit dem Rat verabschiedet es Gesetze, den EU-Haushalt und übt die demokratische Kontrolle über die Organe der EU aus. In mehr als  20 thematischen Ausschüssen arbeiten die Abgeordneten parteiübergreifend zusammen. Die Sitzungen können in Livestreams verfolgt werden. Ein Informationsbüro des Europaparlaments gibt es in München.

http://www.europarl.europa.eu/portal/de

Der Europäische Gerichtshof (EUGH)

…hat seinen Sitz in Luxemburg und ist u.a. für die Überwachung der Einhaltung des EU-Rechts zuständig.

https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7024/

Es gibt noch viele weitere Institutionen und Einrichtungen der EU, über die Sie sich im  Internet ausführlich informieren können: https://europa.eu/european-union/index_de

Text: Cornelia Kern, IHK für Oberfranken Bayreuth