Ungarn

Erscheinungsdatum: 30.09.2019

Verfasser: AHK Ungarn, Dr. Dániel Boros, Leitung Recht und Steuern


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Arbeitssicherheit

Für deutsche Unternehmen, die in Ungarn tätig sind, gelten die ungarischen ‎Bestimmungen zu Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz. Die Regeln zum Arbeitsschutz werden in dem Arbeitsschutzgesetz und in weiteren Verordnungen bestimmt.

Ein Arbeitsmittel darf nur in dem Fall in Betrieb gesetzt, sowie in Gebrauch genommen werden, wenn es die Erfordernisse für eine die Gesundheit nicht gefährdende und sichere Arbeitsverrichtung erfüllt und über die für das gegebene Arbeitsmittel als Produkt in einer gesonderten Rechtsnorm festgelegte EU-Konformitätserklärung bzw. ein die Konformität nachweisendes anderes Dokument (z.B. Zertifikat) verfügt.

Arbeitsstätten, individuelle Schutzmittel, Arbeitsmittel bzw. Technologien muss der Arbeitgeber extra kontrollieren,

  • wenn sie bei der bestimmungsgemäßen Anwendung die Gesundheit und Sicherheit des Arbeitnehmers unmittelbar gefährdet haben oder im Zusammenhang mit diesen ein Arbeitsunfall eingetreten ist bzw.
  • wenn außerordentliche Umstände (insbesondere Umgestaltungen, Unfälle, natürliche Erscheinungen oder Zeiträume der Nichtnutzung aus technischen Gründen von über dreißig Tagen) eintreten.

Jedem Arbeitnehmer müssen zugesichert werden:

  • Trinkwasser in entsprechender Menge und einer den hygienischen Vorschriften entsprechenden Qualität;
  • dem Charakter der Arbeitsstätte und der Arbeit entsprechend Möglichkeiten zum Umziehen und Waschen, zur Gesundheits- und Essenversorgung sowie zum Ausruhen und Aufwärmen.

Der Arbeitnehmer darf nur zu einer solchen Arbeit und nur dann angestellt werden, wenn

  • er zu deren Verrichtung über die entsprechenden biologischen Voraussetzungen verfügt,
  • die Beschäftigung seine Gesundheit und körperliche Unversehrtheit nicht schädlich beeinflusst,
  • die Beschäftigung keine Gefahr für die Reproduktionsfähigkeit bzw. den Embryo des Arbeitnehmers darstellt,
  • er nicht die Gesundheit und körperliche Unversehrtheit anderer gefährdet.

Über die Eignung zur Arbeit ist ggf. durch eine ärztliche Untersuchung zu entscheiden.

Der Arbeitgeber muss über eine Risikobewertung verfügen, in der er die die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer gefährdenden Risiken, besonders hinsichtlich der verwendeten Arbeitsmittel, Gefahrenstoffe und gefährlichen Gemische, der auf die Arbeitnehmer einwirkenden Belastungen sowie der Ausgestaltung der Arbeitsplätze, qualitativ bzw. bei Notwendigkeit quantitativ bewerten muss. Bei der Risikobewertung erschließt der Arbeitgeber die wahrscheinlichen Gefahren (Gefahrenquellen, Gefahrensituationen), identifiziert den Kreis der gefährdeten Personen und schätzt nach dem Charakter der Gefahr (Unfall, Gesundheitsschädigung) das Ausmaß der Gefährdung ab.

Arbeitsunfälle, bei denen die Arbeitnehmer für mehr als drei Arbeitstage nicht arbeitsfähig waren, wie auch Berufskrankheiten und erhöhte Expositionsfälle müssen angemeldet, untersucht und registriert werden.

Die Unterstützung und Überprüfung der Einhaltung der auf den Arbeitsschutz bezogenen Regeln wird von der Arbeitsschutzbehörde versehen. Die Höhe der Arbeitsschutzstrafe kann sich von 50.000 Ft bis 10.000.000 Ft erstrecken.

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