Frankreich

Erscheinungsdatum: 19.02.2019

Verfasser: AHK Frankreich, Joachim Schulz, Leitung Recht und Steuern


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Arbeitssicherheit

Für deutsche Unternehmen, die in Frankreich tätig sind, gelten die französischen ‎Bestimmungen zu Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz. Der französische Arbeitsschutz ist umfassend und beinhaltet nicht nur die Unfallprävention, sondern den Schutz vor allen weiteren potentiellen Risiken des Arbeitnehmers inklusive psychischen Risiken. Die Arbeitsinspektion kann jederzeit Kontrollen der Einhaltung des notwendigen Arbeitsschutzes durchführen.

Arbeitssicherheit am Arbeitsort

Nach den allgemeinen Grundsätzen der Vorbeugung besteht eine Sicherungspflicht für Arbeitgeber, welche zu folgenden Maßnahmen führen kann:

  • Risikobewertung, sog. „document unique d’évaluation des risques professionnels (DUERP)“ zur Einsicht der Arbeitsinspektion
  • Maßnahmen zur Vorbeugung von Gefahren und Risiken
  • Maßnahmen zur Information und Weiterbildung von Arbeitnehmern im Bereich der Gesundheit und Arbeitssicherheit
  • Maßnahmen zur Anpassung der Arbeitsorganisation und -mittel

Dementsprechend muss ein Unternehmen, das in Frankreich tätig wird, unter Berücksichtigung aller Umstände die Sicherheit des Arbeitsortes sicherstellen (Schutz vor Wetterbedingungen, Tragen von Schutzkleidung, Schutz bei Arbeiten in der Höhe, etc.).

Je nach Branche sind weitere Bestimmungen aus den einschlägigen Branchentarifverträgen zu beachten.

Nach Artikel L. 4131-1 Code du travail haben Arbeitnehmer in Frankreich ein „droit de retrait“, welches ihnen das Verlassen des Arbeitsplatzes im Falle schwerer oder unmittelbar drohender Gefahren für ihr Leben oder ihre Gesundheit erlaubt.

Medizinische Überwachung

Grundsätzlich unterliegt eine Entsendung nach Frankreich auch dem französischen Recht in Bezug auf die Gesundheit und vor allem dem Erfordernis der medizinischen Überwachung des Arbeitnehmers. Jedoch gilt für EU-Mitgliedsstaaten, also auch Deutschland, dass der Arbeitgeber von dieser Verpflichtung befreit ist, wenn er eine gleichwertige medizinische Überwachung seiner Arbeitnehmer in seinem Niederlassungsland nachweisen kann.

Dennoch kann es sein, dass für den Arbeitnehmer in Frankreich eine medizinische Untersuchung notwendig wird. Denn das französische Recht findet weiterhin bezüglich der Häufigkeit der Untersuchungen Anwendung und wenn eine solche im Zeitraum der Entsendung fällig werden würde, müsste sich der Arbeitnehmer vor Ort untersuchen lassen.

 

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