Zollforum Bayern 2016

Bayreuth/München (18.07.2016) - Rekordbesuch! Knapp 300 Teilnehmer nahmen am Zollforum Bayern 2016 an den Standorten München und Bayreuth teil. Das Zollforum wird von den bayerischen IHKs und Handwerkskammern in Partnerschaft mit der Zollverwaltung ausgerichtet.


  • Wie schon in der Vergangenheit fand die größte bayerische Zollveranstaltung am Sitz einer nord– und südbayerischen IHK statt. Der starke Zuspruch war durchaus erklärlich: Am 1. Mai des Jahres war der Unionszollkodex in Kraft getreten. Damit gibt es eine völlig neue Rechtsgrundlage für die zolltechnische Abwicklung von grenzüberschreitenden Warenverkehren. Die Teilnehmer wurden in München vom Leiter des Bereiches International, Frank Dollendorf, und in Bayreuth von der Hauptgeschäftsführerin Christi Degen begrüßt. Dollendorf lobte dabei die Arbeit des Zolls: „Die Zollverwaltung hat ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Kontrolle des Warenverkehrs und der Erleichterung des legalen Handels zu erreichen. Eine schwierige Aufgabe mit nicht immer bequemen Folgen, aber im öffentlichen Interesse.“
  • Direktionspräsident Hartlich von der Generalzolldirektion stellte die Struktur seiner Behörde dar, die am 1. Januar 2016 ihre Arbeit aufnahm und die bisherigen Bundesfinanzdirektionen ersetzt. Mit der Bündelung operativer Aufgaben in einer Behörde sollen sich schnellere Informations- und Entscheidungswege ergeben. Interessant war die Aussage Hartlichs, wonach die deutsche Zollverwaltung mit ihren 39.000 Beschäftigten nach einem Rating der Weltbank die zweiteffektivste der Welt ist. In den Fachvorträgen wurde ein Spektrum aktueller Themen aus dem Zoll- und Außenwirtschaftsrecht beleuchtet. Gerhard Basler von der Münchener Rechtsanwaltskanzlei Burkert-Basler und Partner skizzierte die schwerwiegenden Folgen eines Verstoßes gegen die Pflicht, internationale Kunden mit den Sanktionslisten abzugleichen. Um sicherzugehen, sollte bei Zweifeln hinsichtlich einer Listung das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) eingeschaltet werden.
  • Lieferantenerklärungen kompliziert!
    Lieferantenerklärungen kompliziert!
    Schon „Stammgast“ bei den bayerischen Zollforen ist Wolfgang Birner, Präferenzspezialist aus der Zollverwaltung, der Neuerungen im Bereich des präferenziellen Ursprungsrecht vorstellte. Auf Kritik im Kreis der Teilnehmer stießen insbesondere neue komplizierte Regeln bei der Ausstellung von Lieferantenerklärungen. Rechtsanwalt Dr. Ulrich Möllenhoff aus Münster stellte die Verpflichtungen der Geschäftsleitung eines Unternehmens im Lichte der Zollrechtsreform vor. Selbst wenn es qualifizierte Mitarbeiter im Unternehmen gibt, verbleiben bei der Leitungsebene Organisations- und Kontrollpflichten. Axel Krickow und Wolfgang Kahlert aus der Zollverwaltung sprachen über aktuelle Entwicklungen im Embargobereich und über den AEO, der im neuen Unionszollkodex Voraussetzung für die Inanspruchnahme zahlreicher Vereinfachungen ist.
  • Lieferantenerklärungen kompliziert!
    Last but not least stellte Johanna Werner, Leiterin des Zollreferates der IHK München, die neuen Regeln des nicht-präferenziellen Ursprungsrechts im UZK vor. Als Fazit hielt Werner fest, dass in der Praxis für die Unternehmen alles beim Alten bliebe und die wirtschaftsfreundlichen Ursprungsregeln des (alten) Zollkodex bei der Ausstellung von Ursprungszeugnissen weiterhin anwendbar blieben.