Genehmigungsverfahren

Allgemeine Genehmigungen haben zur Folge, dass automatisch genehmigungspflichtige Ausfuhren genehmigt sind, wenn sie die Bedingungen der jeweiligen Allgemeinen Genehmigung erfüllen und sie dem BAFA gegenüber anzeigt werden.

Voranfrage und Auskunft zur Güterliste

Mit diesen Instrumenten kann vor Abntragstellung geklärt werden, ob für ein in Aussicht stehendes Vorhaben eine Genehmigung erteilt werden könnte, bzw. ob die zu exportierenden Güter von Anhang I der EG-Dual-Use-VO oder der Ausfuhrliste erfasst sind.

Antragstellung

  • ELAN-K2 ELAN-K2 ist der zentrale Zugang zu allen papierlosen Anträgen im Bereich dfr Exportkontrolle. Mit dem System können Anträge auf Ausfuhr- / Verbringungsgenehmigung, Voranfragen, Auskunft zur Güterliste und vieles mehr beim BAFA eingereicht werden.
  • Endverbleibsnachweise Bei einer genehmigungspflichtigen Ausfuhr ist im Rahmen der Antragstellung in der Regel ein Endverbleibsnachweis des ausländischen Empfängers vorzulegen.

Verfahrenserleichterung

Als Vereinfachungsmöglichkeiten bei einer erforderlichen Ausfuhrgenehmigung kommen Allgemeine Genehmigungen (AGG), Sammelgenehmigungen (SAG) und Komplementärgenehmigungen (Koge) in Frage

  • Allgemeine Genehmigungen haben zur Folge, dass automatisch genehmigungspflichtige Ausfuhren genehmigt sind, wenn sie die Bedingungen der jeweiligen Allgemeinen Genehmigung erfüllen und sie dem BAFA gegenüber anzeigt werden.
  • Sammelausfuhrgenehmigungen  Bei einer Vielzahl von genehmigungspflichtigen Ausfuhren ermöglicht eine Sammelausfuhrgenehmigung dem Ausführer die genehmigungspflichtige Ausfuhr / Verbringung von Gütern in verschiedene Länder und an verschiedene Empfänger.