Internationale Schiedsgerichtsbarkeit

Bei einem Auslandsgeschäft kann im Vertrag vereinbart werden, dass bei möglichen Rechtsstreitigkeiten ein Schiedsgericht an Stelle eines staatlichen Gerichtes eingeschaltet wird

Wenn Sie Verträge mit Partnern im Ausland schließen, sollten Sie sich auch mit der Frage auseinandersetzen, welche Gerichte im Streitfall berufen sein sollen. Denn nicht immer ist es sinnvoll auf einen ausschließlichen Gerichtsstand an Ihrem Unternehmenssitz zu bestehen.

In vielen Ländern sind Urteile deutscher Gerichte weder anerkannt noch vollstreckbar und manche Länder erkennen vereinbarte Zuständigkeiten zugunsten ausländischer staatlicher Gerichte überhaupt nicht oder zumindest nicht als ausschließlich an. Sie sollten also im Vorfeld des Vertragsschlusses prüfen (lassen), ob nicht die Vereinbarung eines Schiedsgerichts in Betracht kommt.

Im internationalen Bereich ist das Fundament der Schiedsgerichtsbarkeit die New Yorker Konvention von 1958 über die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedsgerichtsurteilen (UN-Übereinkommen). Das UN-Übereinkommen, dem praktisch alle Industrienationen sowie alle wichtigen Schwellen- und Entwicklungsländer beigetreten sind, legt die Minimalstandards fest, denen Schiedssprüche genügen müssen, um international vollstreckbar zu sein. Anstelle einer Gerichtsstandsvereinbarung können die Parteien im Vertrag eine Schiedsvereinbarung treffen. Damit wird die Zuständigkeit staatlicher Gerichte ausgeschlossen. Es finden die Regeln des vereinbarten Schiedsgerichts Anwendung.

Ein in Übereinstimmung mit der New Yorker Konvention von den Schiedsrichtern gefälltes Urteil ist international anerkannt und wird in den Mitgliedstaaten in einem schnellen Verfahren vollstreckt. Deshalb stellt heute die Schiedsgerichtsbarkeit im internationalen Handel die bevorzugte Streiterledigungsmethode dar.

(Quelle: IHK Stuttgart/IHK Rhein-Neckar)