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VR China - Umfangreiche Änderungen bei der Erstattung der Umsatzsteuer für Exporte

Peking (26. Juni 2007) - Das chinesische Finanzministerium hat umfangreiche Änderungen bei der Erstattung der Umsatzsteuer für Exporte bekannt gegeben.

Diese treten zum 1.7.2007 in Kraft. Eine Erstattung nach den alten Sätzen ist möglich, sofern der Kaufvertrag (wörtlich: Schiffsexportvertrag) vor dem 1.7. geschlossen wurde und der USt- Erstattungsantrag vor dem 20.7. von der zuständigen Behörde angenommen wurde. Letzteres setzt die vorherige tatsächliche Ausfuhr voraus (keine Gewähr für Übersetzung).

Für 687 Warenarten wird künftig keine Erstattung mehr gewährt. Hiervon betroffen sind einzelne Waren aus folgenden Warengruppen: Bedrohte Tiere und Pflanzen sowie Waren daraus, zahlreiche chemische Erzeugnisse, Leder, Pelzfelle und Waren daraus, Sperrhölzer und Waren aus Holz, Stahlrohre, Profile aus Aluminium, Armbanduhren.

Für 1.031 Waren aus folgenden Warengruppen wird der Erstattungssatz gesenkt: Pflanzenöle, zahlreiche chemische Erzeugnisse, Körperpflegemittel und Seifen, Waren aus Leder und Pelzfellen, Holzfaserplatten und Waren aus Holz, Papierwaren, künstliche Garne und Gewebe, Bekleidung, Schuhe, Textilwaren, Stein- und keramische Waren, Waren aus Eisen, Stahl und anderen Metallen, Pumpen, Nähmaschinen, Kabel, Motorräder und Fahrräder sowie Teile, Möbel, Spielwaren, Bürsten und Pinsel, Knöpfe und Reißverschlüsse, Kämme, Isoliergefäße sowie Schneider- und Schaufensterpuppen.

Erdnüsse, Kunstgegenstände und Briefmarken werden künftig von der Umsatzsteuer grundsätzlich befreit.

Der genaue Warenkreis ergibt sich jeweils aus den anhängenden Listen in Form einer Excel-Tabelle. Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern (Spalte B) und die Warenbezeichnungen in chinesisch. Spalte D enthält den ab 1.7.2007 geltenden Erstattungssatz.
Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik behelfen. Es ist in gedruckter Form im Buchhandel erhältlich (ISBN 978-3-8246-0780-8) oder auch kapitelweise im Internet abrufbar: www.destatis.de/allg/d/klassif/wa_download.htm
Bei der weiteren Untergliederung gibt es nationale Unterschiede. Mit Hilfe der kostenlosen Zolltarif- Datenbank der bfai kann man den genauen Wortlaut der chinesischen Zolltarifnummern in deutscher Sprache ermitteln. Hierzu bitte als Einfuhrland 'China' auswählen und auf 'Suchen' klicken:
http://madb.europa.eu/mkaccdb2/datasetPreviewFormATpubli.htm?datacat_id=AT&from=publi

(Ihr Ansprechpartner: Herr Möbius, Tel.: 0221-2057-340, E-Mail: moebius@gtai.de)