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Neue Einfuhrgenehmigungspflicht für chinesische Textilien

Nürnberg (31. Oktober 2007) - Textilien der Kategorien 2 und 39 mit Ursprung in der VR China sind ab 1.1.2008 nicht mehr einfuhrgenehmigungspflichtig. Alle weiteren Neuerungen finden Sie in der Mitteilung, wenn Sie auf "weiter" klicken.

Mitteilung zum geplanten Genehmigungsverfahren bei der Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Volksrepublik China im Jahr 2008 vom 16. Oktober 2007:

Die Europäische Union und die Volksrepublik China haben sich im Bereich der Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung für das Jahr 2008 auf die Einführung eines Doppelkontrollverfahrens ohne Höchstmengen zu Überwachungszwecken für acht Warenkategorien, statt des bisherigen Doppelkontrollverfahrens mit Höchstmengen für zehn Warenkategorien, verständigt. Die Eckpunkte dieser Vereinbarung, die ab 1. Januar 2008 gelten soll, sind:

  1. Fortbestehen der Genehmigungspflicht bei der Einfuhr von Waren der Kategorien 4, 5, 6, 7, ex 20, 26, 31 und 115 bis zum 31. Dezember 2008, wobei für die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen für Waren, die ab 1. Januar 2008 aus China versandt werden, chinesische Exportlizenzen für das Jahr 2008 zu Überwachungszwecken erforderlich sind. Für solche Waren, die im Jahr 2007 aus China versandt werden bzw. versandt worden sind, ist bis zum 31. März 2008 für die Genehmigungserteilung die Vorlage chinesischer Exportlizenzen für das Kontingentsjahr 2007 erforderlich.
  2. Fortbestehen der Genehmigungspflicht bei der Einfuhr von Waren der Kategorien 2 und 39, die vor dem 1. Januar 2008 aus China versandt werden bzw. versandt worden sind, bis zum 31. März 2008.
  3. Wegfall der Genehmigungspflicht bei der Einfuhr von Waren der Kategorien 2 und 39,die ab dem 1. Januar 2008 aus China versandt werden.

Die Europäische Kommission beabsichtigt, in Kürze eine entsprechende Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. Eine erste Information für die Wirtschaftsbeteiligten hat die Europäische Kommission im Internet unter http://ec.europa.eu/trade/issues/sectoral/industry/textile/pr091007_en.htm eingestellt.

Sollten Sie Fragen zu den geplanten Verfahrensänderungen haben, können Sie sich im BAFA an Herrn Fieber, Tel.: 06196-908453, E-mail: ulrich.fieber@bafa.bund.de wenden.

Eschborn, den 16. Oktober 2007

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
(BAFA)
Im Auftrag
B o m b a