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Huber drängt auf energische Bekämpfung illegaler Produktnachahmung

München (30. Mai 2007) - Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber drängt auf eine energischere Bekämpfung der weltweit zunehmenden Produktpiraterie.

„Illegale Produktnachahmung ist ein globales Phänomen, das nur im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit gelöst werden kann.Mit ihrer Strategie zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum in Drittländern hat die Europäische Kommission sehr weitgehende und spezifische Maßnahmen in Angriff genommen. Diese Maßnahmen müssen fortgesetzt und weiter vertieft werden“, fordert Huber.

Die Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie sei aber nicht allein ein Thema, das das entschlossene Handeln der Staaten erfordere. „Wichtig ist, dass auch die Wirtschaft selbst ihre Verantwortung zum Schutz geistiger Eigentumsrechte wahrnimmt. Vielfältige Maßnahmen der Wirtschaft etwa im Bereich des Rechts, des Managements, des technischen Schutzes und des Ausstellungs- und Messewesens können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Piraterie zurückzudrängen“, so Huber. Gerade die Kammern und Wirtschaftsverbände leisteten hier wertvolle Arbeit zur Sensibilisierung der Unternehmen.

Die Bedeutung des Themas dürfe nicht unterschätzt werden. Huber: „Produktpiraterie stellt ein alarmierendes Bedrohungspotenzial für Bayerns Wirtschaft und Verbraucher dar. In einer zunehmend wissensbasierten Wirtschaft ist das geistige Eigentum, das in neuen Produktideen, Verfahrenstechnologien oder Designs steckt, für viele Unternehmen ein entscheidender Faktor für den wirtschaftlichen Erfolg. Dies gilt besonders für kleine und mittlere Unternehmen, deren Kapital oft auf einer einzigen Technologie basiert.“

Qualitativ sind im Handel mit nachgeahmten Waren in den letzten Jahren neue Trends zu verzeichnen. Bei der Mehrzahl der sichergestellten Waren handelt es sich inzwischen nicht mehr um Luxusgüter wie Kosmetika oder Plagiate von Designertextilien, sondern zunehmend um alltägliche Konsumgüter wie Autoersatzteile, Software, Handys, Druckerpatronen, Sportartikel etc. Vor allem der Anteil an - für die bayerische Wirtschaft besonders wichtigen - High-Tech-Produkten hat dabei deutlich zugenommen.

Insgesamt hat der internationale Handel mit gefälschten Markenprodukten in den letzten Jahren dramatische Ausmaße angenommen. Die EU-Kommission beziffert den weltweit durch Produkt- und Markenpiraterie entstehenden Schaden auf 120 - 370 Mrd. Euro pro Jahr. Für Deutschland wird ein volkswirtschaftlicher Schaden in Höhe von mehreren 10 Mrd. Euro angenommen, einhergehend mit dem Verlust von einigen tausend Arbeitsplätzen. Der Wert vom deutschen Zoll beschlagnahmter Pirateriewaren betrug 2005 ca. 215 Mio. Euro und hat sich gegenüber 2004 um fast 50 Prozent erhöht. Die Beschlagnahme nachgeahmter Waren durch die EU-Zollverwaltungen verzeichnete von 1998 bis 2004 einen Anstieg um fast 1000 Prozent. Etwa 60 Prozent der aufgegriffenen gefälschten Markenartikel stammen aus Asien, allein 35 Prozent aus China.