EU veröffentlicht neue Dual Use-Güterliste

EU veröffentlicht neue Dual Use-Güterliste

Brüssel (05.02.2016) In der VO 2015/2420 veröffentlicht die Europäische Kommission eine neue Dual Use-Güterliste (Anhang I der Dual Use-VO 428/2009), die – gültig seit 25.12.2015 - die bisherige Liste (VO 1382/2014) ersetzt.

Mit diesen Änderungen, die in den internationalen Kontrollregimen vereinbart und von der EU in der neuen Dual Use-Güterliste konsolidiert zusammengefasst wurden, soll den neuesten Entwicklungen auf wissenschaftlichem, technologischem und wirtschaftlichem Gebiet Rechnung getragen werden.
Die in dieser Liste beschriebenen Güter (Waren, Software, Technologie) benötigen beim Export in einen Drittstaat grundsätzlich eine Ausfuhrgenehmigung des BMWFW; einige hochsensitive Güter des Anhangs IV sind auch in der innergemeinschaftlichen Verbringung genehmigungspflichtig.
Eine Darstellung der vorgenommenen Änderungen stellt die Europäische Kommission in folgenden erklärenden Unterlagen zur Verfügung:

- Explanatory Note on the 2015 Control List update
- Comprehensive Change Note Summary
 
Es wird allen einschlägig tätigen Mitgliedsfirmen dringend empfohlen, die neue Güterliste daraufhin zu prüfen, ob sich daraus für die Ausfuhren Änderungen der Genehmigungspflicht ergeben. Die Sanktionsregelungen der EU in Bezug auf Russland, Iran und Nordkorea enthalten ebenfalls spezifische Beschränkungen für Dual Use-Güter.

(Quelle: IHK Nürnberg)