Außenwirtschaft von A bis Z...Heute A wie Außenwirtschaftsprüfung

Außenwirtschaft von A bis Z...Heute A wie Außenwirtschaftsprüfung

Nürnberg (26.01.2016) Im Rahmen der Überwachung der geltenden Bestimmungen des Außenwirtschaftsgesetzes können Prüfungen bei den Unternehmen vorgenommen werden, um, soweit es erforderlich ist, die Einhaltung des Außenwirtschaftsgesetzes und der nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen.

Überprüft wird, ob verschiedene ausfuhrbezogene, außenwirtschaftsrechtliche Punkte durch den Wirtschaftsbeteiligten berücksichtigt worden sind. Zu diesen Punkten gehört unter anderem die Überprüfung der vereinfachten Ausfuhrverfahren (z. B. Zugelassener Ausführer) hinsichtlich der Einhaltung von Bewilligungsauflagen und sonstiger rechtlicher Aspekte,

  1. die Überprüfung der Beachtung möglicher Ausfuhrgenehmigungspflichten (güterspezifisch empfängerspezifische und verwendungsspezifische Ausfuhrgenehmigungspflichten) oder Genehmigungspflichten bei Verbringungen innerhalb der EG,
  2. die Überprüfung eines möglichen Technologietransfers (Beachtung der außenwirtschaftsrechtlicher Bestimmungen!),
  3. die Überprüfung möglicher Transithandelsgeschäfte (Beachtung der außenwirtschaftsrechtlicher Bestimmungen!),
  4. die Überprüfung formaler Aspekte bei Ausfuhrgeschäften, sowie
  5. eine Vielzahl außenwirtschaftsrechtlicher Einzelaspekte.

Die von der deutschen Zollverwaltung durchzuführenden Prüfungen auf dem Gebiet der Zölle und des Außenwirtschaftsverkehrs werden rechtlich den steuerlichen Außenprüfungen gleichgestellt.

Zollbetriebsprüfer führen diese Prüfungen anhand der betrieblichen Aufzeichnungen und Dokumente im Rahmen einer durch die Oberfinanzdirektion angeordneten, als Außenwirtschaftsprüfung bezeichneten Betriebsprüfung, im Unternehmen durch. Sie umfasst neben dem Warenverkehr und Dienstleistungsverkehr auch den Zahlungs- und Kapitalverkehr mit dem Ausland.

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