Außenwirtschaft von A bis Z...Heute A wie Außenwirtschaftsgesetz

Außenwirtschaft von A bis Z...Heute A wie Außenwirtschaftsgesetz

Nürnberg (19.01.2016) Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) bildet die gesetzliche Grundlage für die Kontrolle des Staates über den Wirtschaftsverkehr mit dem Ausland.

Das deutsche Aussenwirtschaftsgesetz (AWG) regelt den gesamten Waren-, Dienstleistungs-, Kapital- und sonstigen Wirtschaftsverkehr der Bundesrepublik mit dem Ausland. Dieses wird durch Regelungen auf europäischer Ebene ergänzt.

Das Gesetz ist geprägt vom Liberalitätsprinzip des Außenhandels und regelt nicht nur die Zuständigkeiten von Behörden und die notwendigen Ausfuhrgenehmigungsverfahren festgelegt.Auf der Einfuhrseite sind dies Verbote und Beschränkungen, enthalten in der sog. Einfuhrliste des AWG. Auf der Ausfuhrseite sind die Beschränkungen in der Ausfuhrliste, dort vor allem in der Liste der sog. Dual-use-Güter, d.h. Güter, die sowohl zivil als auch militärisch bzw. kerntechnisch eingesetzt werden können.

Die zuständige Genehmigungsbehörde ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn. Das AWG enthält dartiber hinaus umfangreiche Meldepflichten für den internationalen Zahlungs- und Kapitalverkehr. Verstösse gegen das AWG/AWU werden mit hohen Geldbußen und Gefängnisstrafen geahndet.

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