TTIP: Wirtschaftsinteressen und Wertvorstellungen - EU will nachhaltige Entwicklung

TTIP: Wirtschaftsinteressen und Wertvorstellungen - EU will nachhaltige Entwicklung

Brüssel (10.11.2015) - Die EU-Kommission hat für die TTIP-Verhandlungen mit den USA einen Vorschlag für ein Kapitel über Handel und nachhaltige Entwicklung sowie arbeits- und umweltrechtliche Fragen. Die seien die "ehrgeizigsten Bestimmungen, die je einem Handelspartner vorgeschlagen wurden", betont die Kommission.

Eine verantwortungsbewusste Handelspolitik, im Inneren wie auch weltweit, "Handel für alle", nennt die Europäische Union ihre neue Handelsstratgie. Dieser Linie folgen die neuen Vorschläge für die TTIP-Verhandlungen. Damit sollen Normen im Arbeitsrecht, bei Umwelt, Sicherheit und Gesundheit geschützt werden. Und ebenso das Recht der Staaten festgeschrieben werden, eigenständig Regelungen in diesen Bereichen zu erlassen. Genau hier fürchten TTIP-Gegner bislang Aufweichungen.

Auch eine Verpflichtung, Gesetze und Vorschriften im Umwelt- oder Arbeitsrecht nicht zu locken, um Investitionen anzuziehen, soll nach dem Willen der EU-Kommission in das Handelsabkommen aufgenommen werden.

Durch den Handel soll aber auch weltweit Verantwortung übernommen werden, wie EU-Handelskommissarin Cecilia Malström betont: „Der Handel ist nicht nur ein Instrument zur Schaffung neuer wirtschaftlicher Chancen für Verbraucher, Arbeitnehmer und Arbeitgeber; man kann ihn auch einsetzen, damit es in der Welt verantwortungsbewusster zugeht. Beim Handel geht es nicht einfach nur um unsere Wirtschaftsinteressen, sondern auch um Wertvorstellungen. Kinderarbeit, unzureichende Arbeitnehmerrechte oder unverantwortliches Verhalten von Unternehmen sind weltweite Übel. Ich möchte, dass die Handelspolitik uns dabei hilft, diese Übel zu bewältigen."

Neben dem Vorschlag zur nachhaltigen Entwicklung präsentiert die Kommission auch den Bericht über die jüngste Verhandlungsrunde und möchte damit dem Versprechen zu mehr Transparenz nachkommen.

>>> Vollständige Pressemitteilung der EU-Kommission inklusive einer Zusammenfassung der Vorschläge aus dem Kapitel für nachhaltige Entwicklung.

>>> Handelsstrategie "Handel für alle"

>>>Vorschlag für ein Kapitel über nachhaltige Entwicklung im Rahmen von TTIP (auf Englisch)

>>> Detaillierter Bericht über die 11. TTIP-Verhandlungsrunde (auf Englisch)

(Quelle: EU-Kommission)