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Pressesschau: Bürgerinitiative, Bücherhändler und Bildung - Neues von TTIP

Pressesschau: Bürgerinitiative, Bücherhändler und Bildung - Neues von TTIP

Nürnberg (9.6.2015) - Zwei Millionen Unterschrift hat ein Bündnis gegen TTIP-Gegner gesammelt und will als daher als Europäische Bürgerinitative anerkannt werden. Nicht überall in Europa ist der Widerstand so groß, wie etwa in Deutschland. Der G7-Gipfel hat beschlossen, den Abschluss des Handelsabkommens zu beschleunigen. Und Bücherhändler wie ein Uni-Präsident erheben Einwände. Wir werfen einen Blick in die Presse.

Die Badische Zeitung kommt in ihrem Artikel zu Schluss "Die Europäer sind gespalten", in Skandinavien und Osteuropa erhitze das Thema keineswegs so sehr die Gemüter wie etwa hierzulande. Eine Mehrheit der Europäer sei sogar für das Abkommen.

Anders sieht das die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Stop TTIP", die mittlerweile zwei Millionen Unterschriften gesammelt hat, wie unter anderem DIE ZEIT berichtet. Dennoch wird dem Bündnis, das von rund 470 Organisationen getragen wird, von der Europäischen Kommission die Anerkennung als Bürgerinitiative verwehrt, obwohl dafür sogar nur eine Million Unterschriften nötig sind. 

In den USA hingegen spiele TTIP nur eine nachgeordnete Rolle, stellt die Frankfurter Allgemeine fest. Obama sei das Abkommen mit fünf pazifischen Staaten (TPP) viel wichtiger, heißt im Artikel "Die Chlorhühnchen bleiben in Amerika". In einem seien sich Merkel und Obama aber einig, beide wollten mit den Abkommen Standards setzen und Regeln für den Welthandel schreiben, bevor China dies tue.

Verbraucherschutz und Umwelt sowie Lebensmittelsicherheit sind schon länger heiß umstrittene Punkte beim Für und Wider zu TTIP. Bislang wenig Beachtung fand das Thema Bildung. Doch der Hamburger Unipräsident warnt im Norddeutschen Rundfunk vor Auswirkungen auf das Bildungswesen hierzulande. Auch die Buchhändler sorgen sich um die Folgen des Freihandelsabkommens und weisen auf die Notwendigkeit der Buchpreisbindung hin, berichtet der Tagesspiegel.

(Quellen: Badische Zeitung, BR, DK, FAZ, NDR, Tagesspiegel, Zeit)