Iran: Einigung bei Atomabkommen lässt deutsche Wirtschaft hoffen

Iran: Einigung bei Atomabkommen lässt deutsche Wirtschaft hoffen

Wien (14.7.2015) - Nach 13jährigen Verhandlungen zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächte (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, Rußland) plus Deutschland wurde heute ein Durchbruch erzielt. Anfang 2016 könnten die ersten Sanktionen fallen.

"Heute ist ein guter, ja vielleicht ein historischer Tag für alle, die sich eine friedliche Konfliktbeilegung wünschen, und auch für mich persönlich ein großartiger Moment. Historisch, weil wir den Beweis erbracht haben, dass auch große, weltpolitische Konflikte mit Dialog und Beharrlichkeit gelöst werden können. Und das selbst da, wo Misstrauen und sogar Feindschaft anfangs unüberwindlich scheinen", sagt Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier heute in Wien.

Das Abkommen regelt auf über 100 Seiten die friedliche Nutzung der Nuklearenergie im Iran und die Kontrollen durch die Atomenergiebehörde IAEO. Das angereicherte Uran muss außer Landes gebracht oder verdünnt werden, über Zwei-Drittel der Zentrifugen, die zur Anreicherung genutzt werden, müssen stillgelegt oder unter die Aufsicht der IAEO gestellt werden.  So sei sichergestellt, dass Iran über viele Jahre mindestens zwölf Monate benötigen würde, um ausreichend spaltbares Material für den Bau einer Bombe zusammenzubekommen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt hierzu. Weiter war aus Delegationskreisen zu erfahren, dass eine lückenlose Überwachung sichergestellt sei, Teile der Vereinbarung gingen auch über die normalen IAEO-Regeln hinaus.

Die deutsche Wirtschaft erwartet durch das Abkommen noch mehr Dynamik im Geschäft mit dem Iran.  Schon die Lockerung der Sanktionen vor einem Jahr ließ die deutschen Exporte in das Land um rund 30 Prozent steigen. In den kommenden fünf Jahren könnten sich diese verdoppeln, Felix Neugart, Außenwirtschaftsexperte des DIHK und "langfristig könnte der Handel durchaus im zweistelligen Milliardenbereich liegen".

Jedoch werden die Sanktionen nicht schon heute aufgehoben, sondern erst nach der Bestätigung durch die IAEO, dass der Iran seinen Verpflichtungen nachgekommen sei, dem sogenannten "Implementation Day". Wann das sei, so verlautete aus dem Auswärtigen Amt, liege vor allem an Iran selbst. Es sei frühestens Anfang 2016 damit zu rechnen. Zunächst werden die Wirtschafts- und Finansanktionen aufgehoben, erst fünf Jahre später das Waffenembargo und die Sanktionen gegen das ballistische Rakentenprogramm erst nach acht Jahren. Sollte Iran gegen die Auflage jedoch verstoßen, können die Sanktionen kurzfristig und ohnen neuen Beschluss des UN-Sicherheistrates wieder in Kraft gesetzt werden.

(Quellen: BMWi/DIHK)