Iran: Aktuelle Entwicklungen zum Embargo

Iran: Aktuelle Entwicklungen zum Embargo

Teheran (09.11.2015) Mit dem „Adoption Day“ am 18. Oktober 2015 ist der Joint Comprehensive Plan of Action (Wiener Übereinkommen) 90 Tage nach der Verabschiedung der VN Resolution 2231 rechtswirksam.

In der Woche zuvor wurden im Amtsblatt der EU die Rechtsakte zur Umsetzung der ersten Stufe der Iran-Sanktionserleichterungen veröffentlicht.

Die Rechtsänderungen sind aufschiebend bedingt bis zum sog. Implementation Day, den wir im ersten Quartal 2016 erwarten. Das genaue Datum wird ebenfalls im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die Internationale Atomenergiebehörde muss dafür zunächst bestätigen, dass der Iran grundlegende Schritte zum Rückbau des Atomprogramms unternommen hat.

Bis dahin bleibt die Rechtslage unverändert, Rechtsänderungen sind aber schon jetzt transparent und können eingesehen werden.

Weitere Informationen dazu hat das BAFA in einem aktuellen Newsletter aufbereitet.

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