Außenwirtschaft von A bis Z: Heute A wie Antidumpingzölle

Außenwirtschaft von A bis Z: Heute A wie Antidumpingzölle

Nürnberg (8.9.2015) - Wenn Importware unter ihrem Wert eingeführt wird, also zu Dumpingpreisen, kann sie mit einem speziellen Zollsatz belegt werden, dem Antidumpingzoll. Dieser gleicht die Differenz zum üblichen Handelspreis aus, um die Wettbewerbsgleichheit wiederherzustellen.

Werden Waren zu niedrigeren Preisen eingeführt, als sie auf dem heimischen Markt des jeweiligen Exportlandes angeboten werden (regionale Preisdifferenzierung), so spricht man von Dumping. Dabei handelt es sich um eine private Aktivität des jeweiligen exportierenden Unternehmens. Es gibt aber auch staatliches Dumping in Form von Exportsubventionen (tarifäres Handelshemmnis), in diesen Fällen kann ebenfalls ein Sonderzoll erhoben werden, er heißt dann Ausgleichszoll. In ihrer Wirkungs und Zielrichtung sind Ausgleichszoll und Antidumpingzoll gleich.
 
Mit Dumping/unzulässigen Subventionen wird versucht, der Konkurrenz Marktanteile abzunehmen oder gar ein Monopol zu errichten oder auch, um neue Märkte zu erschließen. Beantragt werden muss ein Antidumpinzoll vom betroffenen Wirtschaftszweig im Importland, nicht jedoch von einem einzelnen Unternehmen. Solch ein Überprüfungsantrag muss von 25 Prozent der heimischen Hersteller gleichartiger Waren unterstützt werden. 

Voraussetzungen

Grundlage für die Antidumpingmaßnahmen sind entsprechende Regelungen von GATT (Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen/General Agreement on Tariffs and Trade) beziehungsweise WTO (Welthandelsorganisation). Demnach genügt Dumping beziehungsweise Subvention alleine nicht, nach Artikel VI GATT müssen für Gegenmaßnahmen vielmehr folgende Voraussetzungen gegeben sein: 
 
  • a) regionale Preisdifferenzierung
  • b) signifikante Schädigung im Einfuhrland
  • c) Nachweis des Zusammenhangs von a) und b)
  • d) ein Interesse der Volkswirtschaft/der EU an der Gegenmaßnahme
Das WTO-Abkommen präzisiert diese Punkte nochmals, etwa was den Zusammenhang/Nachweis von Dumping und der Schädigung eines Wirtschaftszweiges anbelangt. Ebenso die Dauer der Maßnahmen, die nach spätestens fünf Jahren zu überprüfen sind.
 
Da diese Überprüfung sehr aufwändig ist, können provisorische Die vorläufigen Dumpingzölle dürfen erst 60 Tage nach Eröffnung erhoben werden und maximal für sechs Monate.

Hilfreiche Links für Unternehmen

Für die EU werden Antidumpingzölle vom Europäischen Rat festgesetzt. Da die Prüfung der genannten Merkmale sehr aufwändig ist, kann die Europäische Kommission jedoch vorläufig provisorische Antidumpingzölle festsetzen. Jedoch frühestens 60 Tage nach Eröffnung eines Prüfungsverfahrens und maximal für die Dauer von sechs Monaten. Zu diesem Zwecke können auch Sicherheitsleistungen gefordert werden, die solange einbehalten werden, wie das Prüfverfahren läuft.

Da die Antidumpingmaßnahmen häufig über Drittstaaten umgangen werden sollen, können diese Maßnahmen auch auf diese Staaten ausgeweitet werden. Die Beweislast hierfür trägt jedoch der Zoll, wie auf der Seite der IHK Stuttgart ausführlich dargestellt wird. 

Für Unternehmen ist es wichtig, zu wissen, welche Waren von Antidumpingzöllen betroffen sind und welche Länder. Auch, ob die Erhebung von solchen Zöllen geplant ist oder wieder aufgehoben wurde.
 
Hierzu finden sich im Internet einige sinnvolle Hilfsmittel:
  • Betroffene Waren und die Höhe der Abgaben lassen sich im Elektronischen Zolltarif der deutschen Zollverwaltung in der Rubik EZT online recherchieren.
  • Bei der Handelskammer Hamburg  findet sich das Hanseatische Antidumpingregister. Diese Datenbank gibt nicht nur über bestehende sondern auch geplante Maßnahmen Auskunft. Außerdem kann man sich hier für den Newsletter eintragen, um sich frühzeitig über die Einführung von Antidumpingzöllen warnen zu lassen.
  • Und auch die EU hat Informationen zum Thema ins Internet gestellt (englisch).
  • Diese Seite gibt Auskunft, wie provosorische Antidumpingzölle bei ATLAS zu erfassen sind.

Achtung: Manchmal versuchen Lieferanten Unternehmen mit dem Hinweis auf angeblich drohende Antidumpingzölle unter Druck zu setzen, um so eine (umfangreiche) Bestellung zu stimulieren. Daher ist es ratsam, selbst zu recherchieren.

In seltenen Fällen werden auch Ausgleichszoll und Antidumpingzoll auf dieselben Waren erhoben (Beispiel: Photovoltaikmodule aus China).

Hier gelangen Sie zu unserem Export-Lexikon.