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Russland: Mehrwertsteuervorteile

Moskau (04.06.2009) - Mehrwertsteuervorteile für Technologieausrüstung, Zubehör und Ersatzteile, die nicht in der Russischen Föderation produziert werden.

Im November 2008 wurden im Steuergesetzbuch der Russischen Föderation Änderungen festgeschrieben, die Mehrwertsteuervorteile bei der Einfuhr von Maschinen und Ausrüstungen, die als Sacheinlage auf das Stammkapital vorgesehen sind, aufzuheben. Gleichzeitig werden neue Vorteile bei der MWSt-Entrichtung für einzelne Kategorien in der Technologieausrüstung eingeführt. In diesem Zusammenhang hat die russische Regierung ein neues Verzeichnis von Technologieausrüstungen erstellt, bei deren Einfuhr in die Russische Föderation keine MWSt erhoben wird.

Am 30. April 2009 wurde eine Verordnung mit dem Titel «Über die Annahme des Verzeichnisses für technische Ausrüstungen (darunter des Zubehörs und der Ersatzteile dieser), die nicht in der Russischen Föderation produziert werden und die bei der Einfuhr nicht mit der MWSt besteuert werden» erlassen.

Die Verordnung trat am 20. Mai in Kraft. Entsprechend dem Steuerkodex sollen die neuen Bestimmungen ab dem 1. Juli 2009 in Kraft treten. Die Online-Fassung obiger Verordnung und das Ausrüstungsverzeichnis ist auf der offizielle Webseite der „Rossijskaja Gazeta“: http://www.rg.ru/2009/05/12/analog-dok.html abrufbar.

Die neue Regelung zieht eine ganze Reihe von Änderungen nach sich und wirft somit wieder mehr Fragen auf. Das neue Ausrüstungsverzeichnis stellt eine wesentlich verkleinerte Kopie des früheren Verzeichnisses dar. Mehrere Warenpositionen wurden ausgeschlossen, wie z.B.: industrielle Klimasysteme, Kühlausrüstungen, diverse Hebevorrichtungen, Gabelstapler, Förder- und Fließbänder, Werkzeugmaschinen zur Metallbearbeitung, Zerkleinerungs- und Mischmaschinen, Rechner, Kontroll- und Messausrüstung u.v.m.
Die jeweiligen Ausrüstungsarten sind noch genauer definiert als es bislang der Fall war.

Das alte Verzeichnis war im Wesentlichen auf Warengruppen aufgebaut, wobei die ersten vier Ziffern die Warennomenklaturcodes darstellten. Auf keine der Ausrüstungen, die zu diesen Warennummern zählten, fiel die Einfuhrumsatzsteuer an. Das neue Warenverzeichnis enthält die vollständigen zehnstelligen Warencodes nach TN WED (Warennomenklatur der außenwirtschaftlichen Tätigkeit) Russlands. In dem neuen Verzeichnis sind weniger Ausrüstungen aufgeführt, die von der Einfuhrumsatzsteuer befreit sind.

Für Rückfragen stehen Ihnen Dr. Grigori Talanow, Leiter der Arbeitsgruppe für Zollfragen der AHK Russland und Wladimir Kobsew, Leiter der Rechtsabteilung der AHK (kobsew@russland-ahk.ru), zur Verfügung.