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Schiedsgerichte

Nürnberg (10.12.2008) - Der Erfolg grenzüberschreitender Geschäftstätigkeit hängt auch von einer raschen und wirksamen Durchsetzung der vertraglich vereinbarten Rechte ab.

Bei Verträgen mit ausländischen Geschäftspartnern, insbesondere bei Exportgeschäften, stellen Schiedsgerichte eine geeignete Variante dar, langwierige Verfahren vor staatlichen Gerichten zu vermeiden. Im Wesentlichen können sechs Aspekte genannt werden, die die besonderen Vorzüge von Schiedsgerichten ausmachen.

Erstens lassen sich eventuelle Streitigkeiten schneller als vor staatlichen Gerichten klären. Dies hängt im Wesentlich damit zusammen, dass es bei Schiedsgerichten nur eine Instanz gibt. Die Dauer der Schiedsgerichtsverfahren beträgt in der Regel, je nach Verfahrensgestaltung, im Schnitt zwischen 9 und 22 Monaten, wohingegen ein staatliches Gerichtsverfahren über zwei Instanzen im Schnitt rund 26 Monate dauert.

Zweites ist diese außergerichtliche Beilegung von Meinungsverschiedenheiten in der Regel nicht nur schneller, sondern auch kostengünstiger.

Drittens können die Parteien als Schiedsrichter einen von ihnen selbst gewählten Experten einsetzen, der sich durch besonderen fachlichen oder auch juristischen Sachverstand auszeichnet und besondere Sprachkenntnisse mitbringt.

Viertens können die Vertragspartner gerade im internationalen Geschäft leichter ein neutrales Recht und auch ein neutrales Gericht vereinbaren. So wird der „Heimvorteil“ eines Vertragspartners ausgeschlossen.

Fünftens finden Schiedsgerichtsverfahren, im Gegensatz zu staatlichen Gerichtsverfahren, unter Ausschuss der Öffentlichkeit statt und sind daher vertraulich. So müssen die Beteiligten beispielsweise bei technischen Fragen nicht fürchten, ihr Knowhow oder Schwächen des eigenen Produkts öffentlich diskutieren zu müssen.

Sechstens genießen Schiedsgerichte international hohe Akzeptanz.

Damit bei Meinungsverschiedenheiten ein Schiedsgericht eingeschaltet werden kann, sollte bereits beim Vertragsschluss eine Schiedsklausel vereinbart werden. Darin wird vereinbart, welches Schiedsgericht, nach welchem Recht und an welchem Ort richten soll. Diese Klausel kann im Vertrag, in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder auch in einer gesonderten Urkunde enthalten sein.

In Unternehmenskaufverträgen gelten Schiedsgerichtsabreden heute als absoluter Standard. Im Maschinen- und Anlagenbau, insbesondere im internationalen Geschäft, sind Schiedsgerichtsverfahren mittlerweile schon weit verbreitet.

(Quelle: Außenwirtschaft, Oktober 2008)