Hinweis:

Diese Meldung stammt aus dem Archiv. In archivierten Meldungen sind möglicherweise nicht mehr funktionierende Links zu anderen Websites enthalten. Die Redaktion übernimmt keine Gewähr für die Funktionalität der Links.

Passive Lohnveredelung - Neue Nachweisregelung

Nürnberg (29. Juni 2006) - Die richtige Anwendung passiver Veredelungsverkehre erlaubt erhebliche Kosteneinsparungen bei der Zollabwicklung.

Die passiven Veredelungsverkehre gibt es in zwei Ausprägungen: wirtschaftliche und zollamtlich bewilligte Verkehre. Die passiven Veredelungsverkehre bilden Fertigungsprozesse ab, bei denen Vorprodukte aus der EG in das Ausland geliefert werden, die be- oder verarbeitet wieder in die Gemeinschaft zurückkehren. Um die Zollvorteile der bewilligten passiven Veredelung (PV) nutzen zu können, muss die Ausfuhr der zu bearbeitenden Materialien nachgewiesen werden.

Nachdem der PV-Schein nicht mehr als Nachweis gelten soll und der Nachweis durch die Ausfuhranmeldung mit praktischen Schwierigkeiten behaftet ist, teilt die für dieses Verfahren zuständige Oberfinanzdirektion folgendes mit:

Als zusätzlicher Nachweis kann alternativ ein INF 2-Formular verwendet werden. Das Formular wird mit Nämlichkeitssicherung versehen vom zuständigen Ausfuhrzollamt (am Sitz des Unternehmens) abgestempelt und begleitet die Ware bis zur Ausgangszollstelle EU. Die Ausfuhr wird dann auf diesem Vordruck bescheinigt, der Fahrer erhält ihn sofort zurück und gibt ihn beim Veredelungsbetrieb ab. Von diesem muss sichergestellt sein, dass ein sofortiger Rückversand an den deutschen Exporteur erfolgt. Somit hat der Exporteur unabhängig vom Blatt 3 des Veredelungsscheines den Ausfuhrnachweis, den er bei der Einfuhr zwingend benötigt.

Dies stellt zwar einen Mehraufwand dar, der aber beim Nichtvorliegen des Blattes 3 die Vollverzollung erspart. Es wird weiter geprüft, ob auch ein anderes Ersatzdokument wie z. B. die Rechnung der Ausfuhr und die Rechnung des Veredelungsbetriebes ersatzweise akzeptiert werden kann. Hier ist der Verfahrensweg noch nicht abgeschlossen.

Das Bundesministerium der Finanzen hat der Neuregelung zugestimmt. Die Dienstvorschriften für die Zollstellen sollen hierzu geändert werden, die Verwendung des INF 2 ist aber schon möglich. Als Erleichterung wurde vereinbart, dass die gelieferten Waren nicht nochmals auf diesem Formular aufgeführt werden müssen. Eine Kopie des Lieferscheines, der Rechnung usw. kann als Spezifikation angehängt werden.

Als Ansprechpartner bei der Zollabwicklung (auch zum Thema aktive und passive Veredelung ) steht Ihnen das Zoll-Servicecenter Südbayern zur Verfügung. Schwerpunkte des sich besonders an mittelständische Unternehmen richtenden Serviceangebots sind u. a. die Unterstützung bei der zolltariflichen Einreihung von Waren, die Beratung bei der Wahl des richtigen Zollverfahrens und der Nutzung von Vereinfachungsmöglichkeiten.

Der Kontakt:

Zoll-Servicecenter Südbayern
Sophienstraße 6
80333 München
Telefon: 089 5995-2555
Fax: 089 5995-2370
E-mail: suedbayern@zoll.de

Umfangreiche Hinweise rund um den Zoll sowie zahlreiche Formulare, Broschüren und Merkblätter zum download finden Sie unter www.zoll.de

(Quelle: EURO INFO Service 03/2006 des ZDH)