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Presseschau: Einwände gegen TTIP-Investorenschutz-Klausel

Presseschau: Einwände gegen TTIP-Investorenschutz-Klausel

Frankfurt (14.1.2015) - Was bedeuten die gestern veröffentlichten Ergebnisse der Konsultation zum Investorenschutz innerhalb des TTIP-Abkommens? Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) geht der Frage nach, was dies für die weiteren Verhandlungen bedeutet und ob sogar das ganze Freihandelsabkommen scheitern könnte.

Fast 150.000 Eingaben. soviel wie nie zuvor, erhielt die EU-Kommission zu den geplanten geplanten Schiedsgerichten zum Investorenschutz (ISDS). Das Meinungsbild ist einhellig, 97 Prozent sprachen sich gegen dieses Instrument aus, weil sie befürchten dadurch werde das staatliche Recht, Gesetze etwa zum Verbraucher- und Umweltschutz zu erlassen unterhöhlt.

Was bedeuten die Ergebnisse für die TTIP-Verhandlungen, das analysiert die FAZ in ihrem Artikel "Überwältigende Mehrheit gegen TTIP-Schiedsgerichte".

(Quelle: FAZ)